"Eine überzeugende Programmatik entwickeln!
Mit Klarheit, mit Haltung und mit dem Anspruch, politische Gestaltungskraft zurückzugewinnen!

Die jüngsten Wahlergebnisse – in Rheinland-Pfalz ebenso wie zuletzt in München – sowie die weiterhin schwierigen Umfragewerte zeigen: Die Sozialdemokratie steht vor einer strategischen und inhaltlichen Wegmarke. 

Die AGS wird sich weiter in den Veränderungsprozess der SPD sehr aktiv einbringen! Dazu ein Statement.

Statement der AGS

Die jüngsten Wahlergebnisse – in Rheinland-Pfalz ebenso wie zuletzt in München – sowie die weiterhin schwierigen Umfragewerte zeigen: Die Sozialdemokratie steht vor einer strategischen und inhaltlichen Wegmarke.

Die nun wieder einsetzenden Forderungen nach personellen Konsequenzen sind erwartbar. Personalfragen müssen geklärt werden, aber der reflexhafte Ruf nach neuen Köpfen ersetzt keine politische Erneuerung. Wer nach jeder Wahl zuerst über Personen spricht, vermeidet die eigentliche Aufgabe: eine überzeugende Programmatik zu entwickeln.

Ebenso wenig weiter führt die ritualisierte Selbstbeschreibung als Partei mit dem „historisch schlechtesten Wahlergebnis“. Analytische Ehrlichkeit ist notwendig – dauerhafte Selbstverkleinerung ist es nicht. Politik gewinnt Vertrauen durch Richtung und Substanz, nicht durch die permanente Wiederholung von Niederlagenformeln.

Die AGS ist überzeugt: Es braucht eine klar erkennbare sozialdemokratische Perspektive – pragmatisch, zukunftsfest und mit einem realistischen Blick auf die Lebenswirklichkeit der Menschen. Eine progressive Kraft, die Verantwortung übernimmt, statt sich sichtbar in ideologischen Auseinandersetzungen zu erschöpfen. Politik ist kein Selbstzweck und keine innerparteiliche Bühne, sondern ein Angebot an die Gesellschaft.

Wir wollen Wahlen gewinnen – mit Themen, die mit dem Alltag der Menschen zu tun haben. Dazu gehört vor allem eine glaubwürdige wirtschaftspolitische Agenda. Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik stärkt Unternehmertum, schafft verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen und Beschäftigung und belohnt Verantwortung.

Nur wirtschaftliche Stärke schafft die Grundlage dafür, dass wir diejenigen unterstützen können, die auf Solidarität angewiesen sind. Genau darin liegt der Kern sozialdemokratischer Politik.

Sozialdemokratie war immer dann stark, wenn sie Fortschritt mit Sicherheit verbunden hat – wirtschaftliche Vernunft mit sozialer Verantwortung. An diese Tradition gilt es anzuknüpfen: mit Klarheit, mit Haltung und mit dem Anspruch, politische Gestaltungskraft zurückzugewinnen.

Nicht die Lage entscheidet über unsere Zukunft, sondern unser Handeln. Es ist Zeit, wieder politisch zu führen.